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DIE LINKE
• 23.06.2010

(...) Obwohl die Blockade dem Völkerrecht widerspricht und die internationale Staatengemeinschaft fast einmütig ihr Ende fordert, hält Israel daran fest. Die Free-Gaza-Flotte hatte zum Hauptziel, auf diese Situation aufmerksam zu machen, indem sie die Blockade auf dem Seeweg durchbrechen wollte. Mit der durch das israelische Militär angewandten Gewalt konnte keiner rechnen. (...)

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DIE LINKE
• 21.06.2010

(...) Meine Teilnahme an der Freegaza-Flottille war durch die Fraktion DIE LINKE genehmigt worden, da sie als wichtiger Beitrag für unsere internationale Menschenrechtsarbeit angesehen wird. (...) Dabei beruft sich Report Mainz auf Hörensagen, konstruiert Sinnzusammenhänge und sucht äußerst selektiv Aussagen die Naivität suggerieren sollen. (...)

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DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) Im Moment läuft eine Diffamierungskampagne gegen uns, deren Ziel es ganz klar ist, von dem rechtswidrigen israelischen Angriff auf die Schiffe und der Völkerrechtswidrigkeit der Blockade abzulenken und stattdessen die Aussagen der israelischen Armee zu übernehmen und die Opfer zu Tätern zu machen. (...) Die IHH ist eine muslimische Hilfsorganisation und es scheint, dass schon die Tatsache, dass es sich um eine muslimische Organisation handelt, genügt, um sie verdächtig zu machen - obwohl es ja auch viele christliche Hilfsorganisationen gibt. (...)

Frage von Alfred B. • 05.06.2010
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DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) Außerdem haben wir Anträge zu den Themen „Abschaffung der Todesstrafe weltweit“ und zum Menschenhandel erarbeitet, uns mit Menschenrechtsverletzungen transnationaler Unternehmen (wie Daimler in Südafrika oder Triumph auf den Philippinen) und der Situation von Roma und Sinti in der EU beschäftigt. Derzeit üben wir Druck auf die äthiopische Botschaft aus, dass das Rote Kreuz im Auftrag der Bundestagsbüros Groth und Haensel eine inhaftierte Oppositionelle besuchen darf. Demnächst werde ich zudem am Europäischen Sozialforum in Istanbul teilnehmen. (...)

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DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) Deswegen ist es unsere Aufgabe als Bürgerinnen und Bürger sowie als Bundestagsabgeordnete auf dieses Unrecht hinzuweisen. Dies wollte ich mit meiner Teilnahme an der Free-Gaza-Flotte bewirken. (...)

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