Angelika Krüger-Leißner

(...) Ziel muss es bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor allem sein, die Eigenverantwortung von Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass sie ihren Lebensunterhalt schnellstmöglich wieder aus eigenen Mitteln bestreiten können. Für die Beendigung oder Verringerung von Hilfebedürftigkeit sind deshalb grundsätzlich alle Möglichkeiten auszuschöpfen, so dass in der Regel jede Arbeit und Maßnahme zumutbar ist, zu der der Arbeitsuchende in der Lage ist, auch wenn diese nicht der früheren beruflichen Tätigkeit entspricht oder im Hinblick auf die Ausbildung als geringwertig anzusehen ist. Allerdings wird bei der Arbeitsberatung und Vermittlung in den Jobcentern das Profil des Arbeitsuchenden hinsichtlich seiner Berufsausbildung, seiner Berufserfahrung, seiner Qualifikation und Stärken berücksichtigt und ein bestmöglicher Abgleich der vorhandenen Qualifikationen mit den am Arbeitsmarkt real bestehenden Beschäftigungsangeboten vorgenommen. (...)

(...) Da es im Jobcenter SpandauJobcenter Spandauicht gibt, habe ich Ihre Anfrage zum Anlass genommen, erneut auf die Regionaldirektion zuzugehen. Inzwischen wurde mir versichert, dass Ihnen ein geeigneter Ansprechpartner in einem der Berliner Jobcenter in Ihrer Nähe zur Verfügung gestellt wird. (...)

(...) Ich nehme die konkreten Fragen und Probleme auf und bringe sie in meine Arbeit im Bundestag ein. All dies ist ein "full-time-job", der für mich Nebentätigkeiten ausschließt. Da Sie sich direkt an mich gewandt haben, werden Sie verstehen, das ich Ihnen lediglich allein auf meine Person bezogen antworten kann. (...)

(...) Die von Ihnen angesprochene Ungleichheit bei den Honoraren für freie Mitarbeiter bei den einzelnen ARD-Anstalten ist auch aus meiner Sicht nicht befriedigend. Diese Praxis hat lange Tradition. (...)

(...) Für die SPD-Bundestagsfraktion ist von besonderer Bedeutung, dass die einkommens-abhängigen Befreiungstatbestände im privaten Bereich insgesamt unverändert bleiben sollen. Für Härtefälle – z.B. der von Ihnen angesprochene Fall, dass man knapp über dem Hartz IV-Satz liegt - werden zusätzliche Befreiungsmöglichkeiten vorgesehen. (...)

(...) Da ich nicht Teil des SPD-Bundesvorstandes bin, werde ich nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen. Gleichwohl möchte ich Ihnen meine Meinung zu diesem Thema mitteilen: Grundsätzlich lehne ich die Gründung eines solchen AK nicht ab, auch wenn ich Christin bin. (...)