André Schulze

Berliner E-Government-Gesetz und das IT-Dienstleistungszentrum-Gesetz (ITDZ-Gesetz) novellieren, eAkte und Berliner Transparenzgesetz

Austausch mit Expert*innen zur Gesundheitsförderung an Schulen, auch hinsichtlich der Luftqualität, und Umsetzung der Maßnahmen

Sehr kritisch gegenüber der Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen - nicht stimmberechtigt auf BDK am 28./29.01.2022

Bezirksamt organisiert momentan Beteiligungsverfahren für Verkehrskonzept im Reuterkiez. Ziele: Reduzierung Durchgangsverkehr, Verbesserung Fuß- und Radverkehr

Ich werde mit Ja stimmen und mich im Abgeordnetenhaus auch für die Erarbeitung eines Gesetzes zur Umsetzung des Volksentscheides einsetzen.

Politischer Wille zu innovativen Konzepten und auch temporären Maßnahmen zur Erprobung. Planung an Hauptstraßen in Zuständigkeit der Senatsverwaltung bündeln.