Guten Tag Herr Schulze, mein Name ist Paul-Leon und ich bin Erstwähler. Meine Frage an Sie lautet: Wie funktionieren die Digitalisierungs- und Open-Data-Strategien aus ihrem Wahlprogramm, im Detail?

Lieber Paul-Leon V.,

vielen Dank für Deine Anfrage und Dein Interesse an Grüner Digitalisierungspolitik!
 
Unsere Digitalisierungs- und Open-Data-Strategie umfasst alle Politik- und Verwaltungsbereiche von offenen Mobilitätsdaten bis zu mehr Open-Source-Coding innerhalb der Landesverwaltung – bei so vielen Bereichen kann ich leider nicht alle (technischen) Prozesse im Detail erläutert. Die öffentliche Informationsseite der Berliner Open-Data-Strategie kann Deine Fragen viel besser und detaillierter beantworten als ich. Du findest sie hier: https://strategie.odis-berlin.de/ .

Was die politische Schwerpunkte unserer Digitalisierungs- und Open-Data-Strategie angeht, möchte ich die folgenden fünf Aspekte nennen: Wir wollen das Berliner E-Government-Gesetz und das IT-Dienstleistungszentrum-Gesetz (ITDZ-Gesetz) novellieren und auf den neusten technischen Stand aber auch an die aktuellen Bedürfnisse der Verwaltung sowie der Bürger*innen anpassen. Zudem möchten wir mit der eAkte und der Digitalisierung der IT-Programme innerhalb der Behörden die Bürger*innendienste digitalisieren, ausweiten und bestehende Wartezeiten verkürzen. Der Datenschutz und die Datensicherheit sind für uns auch hier mehr als ein Detail. Denn: Die Daten sollen in erster Linie den Menschen dienen, nicht anders herum. Hierfür wollen wir nach der Wahl das Berliner Transparenzgesetz – eine zentrale Quelle für viele offene Daten – endlich auf den Weg bringen. Bisher blockiert die SPD leider dieses wichtige Vorhaben.
 
Einige unserer Ideen sind bereits in die Berliner Open-Data-Strategie eingeflossen, andere Ideen, Konzepte und Umsetzungsmöglichkeiten werden noch erarbeitet oder wieder überarbeitet. Wichtig ist uns bei alldem ein transparenter Prozess, in dem neben der Wissenschaft und der Wirtschaft auch die Zivilgesellschaft und alle interessierten Bürger*innen – so wie Du – eingebunden werden können. Sei es durch digitale und analoge Workshops oder durch öffentliche Beratung innerhalb des Abgeordnetenhauses und seiner Ausschüsse.

 Lieber Paul-Leon, ich hoffe, dass ich Deine Fragen beantworten konnte und wünsche Dir eine spannende erste Wahl!

 Viele Grüße
 André Schulze