Frage von Gotthilf K. • 07.08.2022
Antwort von Alexander Throm CDU • 10.08.2022
Migration innerhalb der Europäischen Union muss sich im Rahmen europäischer Gesetze abspielen.
Migration innerhalb der Europäischen Union muss sich im Rahmen europäischer Gesetze abspielen.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, an dem sich Terroristen organisieren und ihren Hass und ihre Hetze verbreiten können dürfen.
Daher muss die Politik Parkverbote gut abwägen; es ist jedenfalls nicht mein Ziel als Politiker, alle parkenden Autos verschwinden zu lassen.
ich begrüße die auf EU-Ebene beschlossenen verschärften Sanktionen gegen Russland.