Fragen und Antworten
Frage von Vilen N. • 10.07.2024
Antwort ausstehend von Bernd Buchholz FDP
Frage von Oliver E. • 10.01.2024
Antwort von Bernd Buchholz FDP • 06.02.2024
Bisher ist es so, dass Projekte, die sich für unsere Demokratie und ihre Werte einsetzen, vom Bund nur über zeitlich begrenzte Förderprogramme finanziell unterstützt werden. Dies soll mit dem Demokratiefördergesetz geändert werden.
Frage von Andreas L. • 28.11.2023
Antwort von Bernd Buchholz FDP • 05.12.2023
Der Begriff „Dienstwagenprivileg" kann irreführend sein. Bürgerinnen und Bürger, die von ihrem Arbeitgeber einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung erhalten, müssen diesen als geldwerten Vorteil versteuern. Diese Regelung bewahrt vor enormer Bürokratie, da durch diese Pauschalversteuerung keine Fahrtenbücher geführt werden müssen.
Frage von Christian O. • 13.10.2023
Antwort von Bernd Buchholz FDP • 17.10.2023
Ich sehe dafür - trotz der teilweise eindeutig verfassungsfeindlichen Aktivitäten einiger AFD-Mitglieder - keine Aussicht auf Erfolg für ein solches Verbotsverfahren.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Schleswig-Holstein
Neufassung des Beschlusses zur Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation
Abstimmung im Landtag Schleswig-Holstein
Haushaltsgesetz 2024
Abstimmung im Landtag Schleswig-Holstein
Jurist:innenausbildung reformieren
Abstimmung im Landtag Schleswig-Holstein
Vorlage eines Nachtragshaushalts
Über Bernd Buchholz
Ausgeübte Tätigkeit
Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-HolsteinBerufliche Qualifikation
JuristWohnort
AhrensburgGeburtsjahr
1961