Frage von Quoc Bao H. • 06.09.2023
Antwort von Julia Kahle-Hausmann SPD • 15.09.2023
In diesem Sinne muss jeder Demokrat, ob Politiker oder nicht, sich fragen, was er oder sie selbst zum Gelingen der Demokratie beitragen kann. Ich betrachte dieses Einstehen für die Demokratie und gegen die Verfassungsfeinde bei weitem als erfolgreicher als ein Verbotsverfahren.
Frage von Jason M. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Klaus Voussem CDU
Frage von Tina M. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU
Frage von Andrea K. • 06.09.2023
Antwort von Stefan Engstfeld Bündnis 90/Die Grünen • 12.12.2023
Damit das gelingt, gibt es in NRW u.a. die NRW.Bank, die Förderbank des Landes NRW, die einen Förderfokus auf Nachhaltigkeit und Digitalisierung hat. 2022 hat sie ein Fördervolumen von 13,6 Milliarden Euro vergeben.
Frage von Volker E. • 03.09.2023
Antwort ausstehend von Rodion Bakum SPD
Frage von Jürgen N. • 31.08.2023
Antwort von Ralf Schwarzkopf CDU • 31.08.2023
wie in meiner letzten Antwort bereits beschrieben, kann ich Ihnen nicht erklären, wie die Entscheidungsfindung im Kabinett von Olaf Scholz funktioniert.