Hallo, was muss Ihrer Ansicht nach passieren, damit Sie sich selbst aktiv für die Beantragung zur Prüfung der Verfassungstreue der AfD beim Bundesverfassungsgericht einsetzen?Was können Sie beitragen?
Weitere Fragen an Arndt Klocke
Die Tierärztekammer Nordrhein arbeitet derzeit an einem Entwurf für eine entsprechende Verordnung im dem alle wichtigen und notwendigen Regeln erfasst werden.
Ich kann Ihnen versichern: immer dort wo es in Zukunft einfacher werden kann Leistungen zu beantragen, werde ich mich politisch dafür einsetzen
Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.
Nach meinem Abitur 1990 und einem anschließenden Zivildienst habe ich an der Uni Münster Politikwissenschaft, Geschichte und Soziologie studiert ohne einen Abschluss zu erlangen, wie ich auf meiner Webseite und der Homepage des Landtags angegeben habe.