Nordrhein-Westfalen 2012-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.02.2013

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von den Ministerpräsidenten beschlossene neue Rundfunkgebühr wird von uns Liberalen zu Recht sehr kritisch betrachtet. (...)

Portrait von Thomas Eiskirch
Antwort von Thomas Eiskirch
SPD
• 09.09.2014

Sehr geehrter Herr Wollny,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Matthias Kerkhoff
Antwort von Matthias Kerkhoff
CDU
• 21.01.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstverständlich werden im Landtag auch Themen mit Relevanz für den Hochsauerlandkreis diskutiert und beraten. Dies gilt für vielerlei Themen, beispielsweise die finanzielle Ausstattung der Kommunen oder auch das Thema Nichtraucherschutz. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort von Carina Gödecke
SPD
• 18.01.2013

(...) Es wäre meiner Meinung nach fatal, zwischen „unreligiösen“ und „religiösen“ Krankenhäusern unterscheiden zu müssen. Die Kliniken in Köln haben sich inzwischen öffentlich für den Vorfall entschuldigt und erklärt, den Opfern von Vergewaltigungen medizinische Behandlung keineswegs zu verweigern. Dies war ein unbedingt erforderlicher Schritt, um deutlich zu machen: Wenn es um die Erfüllung ärztlicher Pflichten geht, dürfen Glaubensfragen keine Rolle spielen. (...)

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