Niedersachsen Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ina Korter
Antwort von Ina Korter
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.12.2012

(...) Grundsätzlich setzen wir Grüne uns auf Landesebene, so steht es im jüngst beschlossenen Programm, für den Erhalt kleiner Grundschulenstandorte ein, wenn die Qualität durch gute pädagogische Konzepte wie z.B. des altersgemischten Lernens gewährleistet ist. Es kann aber durchaus sein, dass - wenn die Lage vor Ort es erfordert - andere Lösungswege beschritten werden. (...)

Antwort von Gerret Bachmann
PIRATEN
• 14.12.2012

(...) Der Landkreis Harburg hat seine Daten in einem Schreiben vom 12.12.12 bereits revidiert. Der Standort Dieckhofstraße ist aber äußerst ungeeignet, was von zahlreichen Seiten bereits ausgeführt wurde. Hauptargument ist für mich jedoch das liebe Geld: Für weniger als die Hälfte der Kosten können die bestehenden Angebote aufgestockt und erweitert werden. (...)

Portrait von Christiane Hinze
Antwort von Christiane Hinze
FDP
• 20.12.2012

(...) Nach dem gültigen Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz leistet auch derjenige Schwarzarbeit, der ein Gewebe ausübt und dieses nicht angemeldet hat (das muss nicht unbedingt ein Handwerk sein, sondern kann auch ein z.B. Kfz-Handel sein) oder der ein meisterpflichtiges Handwerk ausübt und nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist. (...)

Antwort von Dinah Valerie Stollwerck-Bauer
CDU
• 14.12.2012

(...) Das Landesblindengeld wird blinden Menschen in Niedersachsen zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen gewährt. Das Landesblindengeld wird dabei unabhängig von Einkommen und Vermögen gezahlt, während die Blindenhilfe nach § 72 SGB XII einkommens- und vermögensabhängig bewilligt wird. (...)

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