Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
DIE LINKE
• 05.01.2008

(...) Die Plakate im Emsland haben meine Parteigenossinnen und -genossen aus dem Kreisverband Emsland - Grafschaft Bentheim der Partei DIE LINKE aufgehängt, wir sind also im Emsland wie fast überall in Niedersachsen vertreten. Ihre erste Verwunderung kann ich aber gut verstehen, hätten Sie mich vor zwei Jahren gefragt, hätte meine Antwort auch anders ausfallen müssen. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 07.01.2008

(...) Eine gesetzlich verordnete Zusammenlegung kleinerer Ortswehren lehne ich ganz entschieden ab, weil ich hierdurch einen massiven Einbruch des unverzichtbaren ehrenamtlichen Engagements befürchte. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 20.01.2008

(...) In unserem Land stehen mehr als 130.000 Feuerwehrangehörige in knapp 1.400 Orts- und Gemeindefeuerwehren im Rahmen eines ehrenamtlichen Dienstes für die Allgemeinheit bereit. (...) Das Land hat Vorgaben im Rahmen einer Mindeststärkeverordnung und Bekleidungsverordnung für Freiwillige Feuerwehren getroffen. (...) Darüber hinaus wäre der zuständige Landkreis gefordert, im Rahmen der Aufsicht darauf zu drängen, dass evtl. (...)

Antwort von Dietmar Mattiat
DIE LINKE
• 07.01.2008

(...) Jetzt vor den Wahlen in Hamburg, Hessen und Niedersachsen werden die Wahlprogramme wieder nach altem Muster frisiert. Immer wenn DIE LINKE etwas gefordert hat, hieß es: „ Unbezahlbar“. Jetzt wird richtig geklotzt, ob Mindestlohn oder Kinderbetreuung, sogar von Rentenerhöhung wird gesprochen, die bisher verbotenen Gesamtschulen sind plötzlich gefragter den je! (...)

Portrait von Jörg Bode
Antwort von Jörg Bode
FDP
• 21.01.2008

(...) Alle Bauabschnitte stehen im Bedarfsplan des Bundes im vordringlichen Bedarf und werden somit auch realisiert. Eine Änderung im Rahmen der Überprüfung des Bedarfsplanes durch den Bund im Jahre 2009 ist auch nicht zu erwarten. (...)

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