Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Ursula Helmhold
Antwort von Ursula Helmhold
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.01.2008

(...) Auch wenn wir weder Ursachen noch Wirkungszusammenhänge genau kennen, so halten wir es doch für leichtfertig, das eindeutige Ergebnis der Studie zu ignorieren. Wir haben deshalb Ministerpräsident Wulff aufgefordert, die Betriebserlaubnis der niedersächsischen Atomkraftwerke infrage zu stellen und sich für die Verschärfung der Strahlenschutzvorschriften einzusetzen. Im Zweifel muss die Sicherheit der Bevölkerung, insbesondere der Kinder, Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen der Atombetreiber haben. (...)

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
DIE LINKE
• 08.01.2008

(...) Was die Energiepreise angeht: Deren Anstieg ist zum größten Teil auf die Gewinnmaximierung der privatisierten Energiekonzerne zurückzuführen. (...) Deshalb sind die gestiegenen Energiepreise kein Argument für Atomkraft, sondern ein Argument gegen die Quasimonopolstellung der privaten Energieversorger. (...)

Portrait von Max Matthiesen
Antwort von Max Matthiesen
CDU
• 14.01.2008

(...) die Sperrung des Nienstedter Passes an Sonn- und Feiertagen für Motorräder wurde nach ausführlicher Beratung und sorgfältiger Abwägung der unterschiedlichen Interessenlagen beschlossen. Auch unter Berücksichtigung der von Ihnen vorgetragenen Argumente ergeben sich keine neuen Gesichtspunkte, die die Änderung der getroffenen Entscheidung rechtfertigen würden. (...)

Antwort von Hannelore Heidecke
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.01.2008

(...) Mit Motorrädern auf den Nienstedter Pass oder anderswo zu fahren - "just for fun" - das wurde hier inzwischen durch die bestehenden Regelungen zum Wohle der Mehrheit unterbunden. (...) Für uns alle wäre es besser, an den Wochenenden weder mit Autos noch mit Motorrädern spazieren zu fahren, sondern den öffentlichen Nahverkehr auch in Richtung Deister auszubauen, um dann z. (...)

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