Niedersachsen Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Frage von Wilhelm - Uwe J. • 05.01.2008
Portrait von Heinrich Aller
Antwort von Heinrich Aller
SPD
• 07.01.2008

(...) Ausschlaggebend für die Sperrung des Nienstedter Passes an Sonn- und Feiertagen für Motorräder sind die hohen Unfallzahlen. Gerade unter Beteiligung von Motorrädern ist es in der Vergangenheit insbesondere an Sonn- und Feiertagen zu einer Reihe von Unfällen auf der Passstraße gekommen. (...)

Portrait von Miriam Staudte
Antwort von Miriam Staudte
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.01.2008

(...) Ich muss Ihnen mitteilen, dass ich den Bau der Elbbrücke Neu Darchau aus finanziellen und ökologischen Gründen ablehne. (...) Die Brücke würde also auf Pump gebaut werden, das heißt, dass jährlich Zinsen in Höhe von mindestens 1,3 Million € anfallen- damit könnte man die Fähre Tanja umsonst fahren lassen. (...) Es gibt Stimmen auf oberster Verwaltungsebene in Lüneburg, die sagen, dass die Unterhaltungskosten für eine Brücke langfristig höher wären als die Baukosten. (...)

Ministerin Daniela Behrens
Antwort von Daniela Behrens
SPD
• 16.01.2008

(...) vielen Dank für Ihre Email. Die überaus positive Entwicklung der Häfen in Bremerhaven und Cuxhaven in Bezug auf Seegüterverkehr, Containerumschlag, Automobilumschlag und Arbeitsplätze macht es notwendig, eine leistungsfähige Infrastruktur zur Hinterlandanbindung zu schaffen. Dies ist wichtig, um unsere Häfen zu sichern und weiter wachsen zu lassen. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort von Martin Gödecke
FREIE WÄHLER
• 05.01.2008

(...) Doch es muss der Ausbau von erneuerbarer Energie weiter vorangetrieben werden, um die Schadstoffbelastung zu Reduzieren. Und es müssen neue kleinere Kraftwerke gebaut werden, die außer Strom auch noch Fernwärme erzeugen, um einen besseren Auslastungsgrad zu erzielen. Diese könnten Kommunale Energieerzeuger betreiben. (...)

Portrait von Swantje Hartmann
Antwort von Swantje Hartmann
CDU
• 08.01.2008

(...) Sie haben hier ein sehr wichtiges Thema angesprochen, das auch mich beschäftigt. Wie sie vielleicht wissen, sitze ich im Untersuchungsausschuss zur Auftragsvergabe Jade-Weser-Port. Mehrere Zeugen haben Korruptions- und Manipulationsvorwürfe gegen die Landesregierung beim Vergabeverfahren erhoben. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 10.01.2008

(...) Leider ist diese Frage sehr unspezifisch, sodass ich nicht sicher bin, was Sie genau damit meinen. Generell fällt die Ausgestaltung und somit auch die Änderung der Hartz IV-Gesetze dem Bund zu. Da ich jedoch für den Niedersächsischen Landtag kandidiere und nicht für einen Sitz im Deutschen Bundestag, werde ich keine Möglichkeiten haben, an der bestehenden Gesetzeslage etwas zu ändern. (...)

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