Frage an Max Matthiesen von Wilhelm - Uwe J. bezüglich Verkehr
Liebe Kandidierende aus dem Wahlkreis Barsinghausen,
der Nienstedterpass ist schon sehr lange an Sonn- und Feiertagen für Motorräder gesperrt. Wir zahlen für diese Fahrzeuge KFZ – Steuern und sollten nicht gehindert werden bestimmte Straßen zu befahren. Es heißt: Freie Fahrt für freie Bürger! Nur wenn sie mit dem Auto fahren? Sperrung an Sonn- und Feiertagen würde ich gut finden, wenn sie für alle Kraftfahrzeuge ( außer Omnibus ) gilt. Die Sperrschilder müssen weg. Wenn Sie mir ein gutes Argument nennen können, was eine solche Diskriminierung rechtfertig, wäre ich Ihnen sehr verbunden. Vielen Dank im voraus und Glück bei der bevorstehenden Wahl.
gez. Wilhelm – U. Junge
Sehr geehrter Herr Junge,
die Sperrung des Nienstedter Passes an Sonn- und Feiertagen für Motorräder wurde nach ausführlicher Beratung und sorgfältiger Abwägung der unterschiedlichen Interessenlagen beschlossen. Auch unter Berücksichtigung der von Ihnen vorgetragenen Argumente ergeben sich keine neuen Gesichtspunkte, die die Änderung der getroffenen Entscheidung rechtfertigen würden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Max Matthiesen
Weitere Fragen an Max Matthiesen
Herr Schumann hat hier Fragen, die Gegenstand einer Rechtsberatung wären. Ich bitte ihn, sich mit den dafür zusätzlichen Behöreden in Verbindung zu setzen. Die sind verpflichtet, die gestelletn Fragen erschöpfend zu beantworten.
Sehr geehrter Herr Ensslen
Ich bin dafür, wenn Sie mir verraten, wer dafür die Kosten tragen soll und kann.
Mit freundlichem Gruß
Max Matthiesen
(...) die Hospiz- und Palliativversorgung gewinnt in der Gesellschaft eine steigende Bedeutung und entwickelt sich insgesamt weiter positiv. (...) Ich halte das Konzept grundsätzlich für gut.
(...) Seinerzeit habe ich mich in der Abstimmung im Niedersächsischen Landtag für die Sanierung des Plenarsaales und gegen einen Neubau ausgesprochen. Daran hat sich nichts geändert. (...)