Niedersachsen

Niedersachsen setzt sich für VW-Standorte und Arbeitsplätze ein, fördert Wandel zur Elektromobilität und unterstützt Beschäftigte.

Es wurde bereits im Sommer deutlich, dass kein strafbares Verhalten seitens der Landesregierung vorlag, was zuletzt auch durch die Generalstaatsanwaltschaft Celle bestätigt wurde. Somit fordern wir als SPD-Fraktion den zeitnahen Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, da seit mehreren Monaten keine neuen Beweisanträge vorliegen.

Daher haben wir Ihre Frage an die zuständigen Experten weitergeleitet.

Ich möchte den Hildesheimerinnen und Hildesheimern ein abwechslungsreiches und breit aufgestelltes Angebot an kleineren und auch größeren Veranstaltungen im Wahlkreis anbieten.

Der Gesetzesentwurf zur Familienstartzeit liegt seit März 2023 vor. Es gibt von nicht-grün geführte Ministerien Klärungsbedarf. Das verzögert die Befassung.

Ihre Frage indes betrifft mein Amt als Landtagspräsidentin. Da ich zwischen beiden Rollen zu trennen habe, bitte ich Sie, Ihre Frage per Mail an praesidentin@lt.niedersachsen.de zu richten.

Für eine Genehmigung müsste der Serengeti Park daher entweder nachweisen, dass der Transport keine Schäden verursacht oder die Region Hannover müsste als Untere Naturschutzbehörde eine Befreiung vom Schädigungsverbot erteilen.

Einem derzeitigen AfD-Verbotsantrag stehe ich persönlich kritisch gegenüber.