Harm Rykena
AfD
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Frage von Annette W. •

Guten Tag Herr Rykena, was bedeutet Demokratie für Sie persönlich und was ist daran aus Ihrer Sicht besonders schützenswert?

Ich beziehe mich auf Ihre Antwort vom 13.10.2019. Sie schrieben damals, die AfD sei „… eine demokratische … Partei …“ und werde “…hier völlig falsch dargestellt." Und weiter: Man nehme der AfD "... jegliche Möglichkeit, dies gerade zu rücken.“ Der Holocaust-Überlebenden Ivar Buterfas-Frankenthal sagte lt. Tagesschau.de vom 27.01.2024: „Die AfD bezeichnet Buterfas-Frankenthal als brandgefährlich. Sie seien Feinde der Demokratie.“ Mittlerweile ist die AfD-Gesamtpartei ein rechtsextremistischer Verdachtsfall, 3 AfD-Landesverbände sind gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Wann und wie will die AfD vor diesem Hintergrund klarstellen, dass sie eine demokratische Partei sei? Sie hatte alle Gelegenheit dazu, dies „geradezurücken“. Können Sie mir erklären, warum das nicht passiert ist?

Antwort von
AfD

Moin Frau W.
Die AfD hat zuverlässig und immer wieder gezeigt, dass sie eine durch und durch demokratische Partei ist. Man sieht es an ihrem Programm, man sieht es daran, dass wir als einzige große Partei mehr direkte Demokratie einfordern, dass wir uns an alle demokratischen wie parlamentarischen Gepflogenheiten halten. Und man sieht es daran, dass z.B. die Parteien im Bundestag sich nichtmal zu einem gemeinsamen Antrag bzgl. eines Verbots durchringen können, es gibt einfach keine harten Fakten, die die Aussage, die AfD sei undemokratisch, untermauern.

Das Bild der "undemokratischen" Partei - eigentlich ist es nur ein Wort - wird durch reine Wiederholung wirksam. Inhaltlich ist es nicht haltbar.
Inwiefern erklärt Herr Buterfas-Frankenthal z.B., was genau an der AfD denn "brandgefährlich" sei? Ich könnte es Ihnen nicht sagen.
Auch der weisungsgebundene, dem jeweiligen Innenministerium unterstellte Verfassungsschutz kann gar nicht so genau erklären, weshalb die AfD ein rechtsextremistischer Verdachtsfall sei. Man versteckt sich hinter einer Sammlung von schwachen Hinweisen, die in einem Gutachten zusammengetragen wurden - welches unter Verschluss gehalten wird! Warum? Vielleicht, weil die Einstufung doch auf reichlich schwachen Füßen steht?

Zum Glück durchschauen immer mehr Wähler dieses Schauspiel und werden uns bei der nächsten Wahl ihre Stimme geben. Ich denke, diese Wähler sind überzeugte Demokraten - wir sind es auch.

In aller Kürze nun zu Ihrer Frage in der Überschrift:
Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Die Regierung dagegen soll dem Volk dienen, und nicht umgekehrt.
Damit das Volk sich eine gute Regierung wählen kann, ist der Zugang zu Informationen sehr wichtig und in der Folge der Austausch über die Lage im Land. Aus diesem Grund ist der Schutz der Meinungsfreiheit zentral. In der Demokratie gibt es unterschiedliche Meinungen. Demokratie muss diese aushalten und darf sie nicht unterdrücken. Jede Partei, die dies auch nur einschränken will, handelt undemokratisch.
 

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