Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Konstantin Lotz DIE LINKE • 26.09.2023
Der Herabsetzung stehe ich offen gegenüber.
Ich bin ebenso für freie Unterschriftensammlungen.
Bürgerräte finde ich gut. Auf die Umsetzung kommt es aber an.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Manfred Berner dieBasis • 27.09.2023
Vielen Dank für Ihr Interesse und die Fragen, die ich konsequent mit JA beantworten kann.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Bernd Müller FREIE WÄHLER • 01.10.2023
Ich bin auch dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum auf 10% (auch gerne noch weniger!) zu senken.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Lara Klaes Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Alexander Winkelmann FDP • 01.10.2023
Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.