Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Portrait von Gianina Zimmermann
Antwort von Gianina Zimmermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.10.2023

Einer Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% stehe ich skeptisch gegenüber - gleichwohl bin ich offen für eine Vereinfachung im Verfahren bei der Durchführung von Volksbegehren/Volksentscheide

Bianca Strauß
Antwort von Bianca Strauß
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.10.2023

Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.

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