Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Mira Heckner-Brockmann
FREIE WÄHLER
• 09.02.2011

(...) Unsere gegensätzlichen Standpunkte kennen wir von daher. Da abgeordnetenwatch.de eher nicht als Diskussionsblog gedacht ist, sondern präzise Fragen und präzise Antworten favorisiert, lade ich Sie ein, mit der Partei FREIE WÄHLER anderswo im Netz zu diskutieren. Darauf freue ich mich! (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
DIE LINKE
• 06.02.2011

(...) Deshalb unterstütze ich, dass das Therapiezentrum für Suizidgefährdete in seiner bisherigen Form erhalten bleibt und dass es die öffentlichen Mittel erhält, die es zur vollen Fortsetzung - und, wenn nötig, zum Ausbau - seiner Arbeit benötigt. (...)

Portrait von Kirsten von Hardenberg
Antwort von Kirsten von Hardenberg
FDP
• 05.02.2011

(...) Ich habe also die Fragen auf dieser Seite aus Sicht meiner persönlicher Überzeugung beantwortet und sicher gibt es in den Positionen Schnittmengen mit der SPD und den Grünen, aber ist das in Ihren Augen ein Fehler? Ich bin unter anderem auch deshalb Liberaler , weil hier der Einzelne mit seiner persönlichen Überzeugung auftreten kann, die aber höchsten in Einzelpunkten dem Wahlkonzept nicht 100% entspricht, heißt aber auch, dass man selbst sich für diese Punkte immer einsetzten wird und so auch von mir dieser Standpunkt wieder eingefordert werden kann. (...)

Frage von Bianca W. • 04.02.2011
Portrait von Anne Alter
Antwort von Anne Alter
PIRATEN
• 06.02.2011

(...) Die Unterscheidung zwischen Videoüberwachung im öffentlichen und im nicht-öffentlichen Raum hat politisch gesehen durchaus auch praktische Gründe: So ist es einer Regierung leicht möglich, Kameras im öffentlichen Raum abzubauen, da dies in ihrer unmittelbaren Verantwortung liegt; es handelt sich also um eine Maßnahme, die leicht durchzuführen wäre. Bei Kameraüberwachung im "Privaten", und hierzu gehören die Kameras in Supermärkten, Kaufhäusern, Einkaufscentern, Geschäften, Tankstellen, Parkhäusern, Vorräumen von Geldinstituten und Geldautomaten-Centern sowie auf dem Gelände des HVV müsste ein Gesetz erlassen werden, das diese Überwachung verbietet. (...)

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