Hamburg Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Jörg Dürre Kandidat Piratenpartei Hamburg
Antwort von Jörg Dürre
PIRATEN
• 17.02.2011

(...) Die hauptsächliche Arbeit eines Abgeordneten sehe ich darin, Diskussionen und Verhandlungen so zu nutzen, dass wichtige Position verbindlich vereinbart werden können. Ich bin mir darüber im klaren, dass Politik aus Kompromissen besteht. Eine Fraktion als Interessengemeinschaft muss Konzentration und Geschlossenheit bei der Durchsetzung der Kernthemen zeigen. (...)

Andreas Gerhold, PIRATEN, Listenplatz 2, WK 1
Antwort von Andreas Gerhold
PIRATEN
• 06.02.2011

(...) Ich gebe Ihnen auch Recht, dass die Einbeziehung der Studierenden in die Verwendung der Gebühren und die Transparenz zu wünschen übrig lässt. Zwar gibt es zahlreiche Ausschüsse, in denen auch Studierende vertreten sind, die über die Verwendung der Studiengebühren entscheiden, aber wie so oft in der Politik werden Entscheidungen vorher in Hinterzimmern abgesprochen und in den eigentlich zuständigen Gremien nur noch abgenickt. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 17.02.2011

(...) "Die geplante Ausgestaltung des getrennten Gebührenmodells ermöglicht es den Grundstückseigentümern, die Höhe der von ihnen zu zahlenden Gebühren durch die Abkopplung angeschlossener Grundstücksflächen zu beeinflussen. Hierdurch haben es die Grundstückseigentümer selbst in der Hand, etwaige zusätzliche Kostenbelastungen durch die Einführung getrennter Sielbenutzungsgebühren abzumildern. Hierbei wird für konkrete bauliche und technische Fragestellungen ein Beratungsangebot seitens der HSE zur Verfügung stehen. (...)

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