Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort von Annkathrin Kammeyer
SPD
• 05.07.2012

(...) Hier treten wir als SPD auf Landes- und Bundesebene seit Jahren für Verbesserungen ein. Nur mit einem gerechten Mindestlohn und einer gesetzlichen Einschränkung von Leiharbeit, sind die von Ihnen beschriebenen Probleme nachhaltig in den Griff zu bekommen. Leider blockieren CDU/CSU und FDP auf Bundesebene entsprechende Verbesserungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 29.06.2012

(...) Ganz im Gegenteil. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist es zu versuchen, die Rahmenbedingungen für die Hochschulen zu verbessern, damit die Hochschulen ihrem Auftrag - also auch der Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen Hochschulausbildung - gerecht werden können. Ein wesentliches Merkmal ist dabei die Zuweisung von Finanzmitteln in Form von Globalbudgets an die Hochschulen. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 22.08.2012

(...) Die Stadt kann auf die Geschäftsführung von Asklepios keinen Einfluss nehmen, sie vertritt aber ihre Beteiligung von 25,1% über die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat. Aufgrund der bestehenden Beschlussquoren ist eine verbindliche Einflussnahme z.B. zur Eindämmung von Zeitarbeit nicht möglich (s. (...)

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