Frage an Wieland Schinnenburg von Marlon T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Teuchert,

haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Das von Ihnen geschilderte Problem in der Prüfungsorganisation wurde mir bereits von anderer Seite zugetragen. Dies scheint nicht nur mit einer Überlastung des Prüfungsamts zusammenzuhängen, sondern auch damit, dass die TUHH keine Räumlichkeiten hat, um die Vielzahl an Studierenden in Grundlagenfächern (z.B. Mathematik) zu prüfen und deshalb etwa auf die Sporthalle Alsterdorf für die Prüfungsdurchführung ausweichen muss. Dass vor dem Hintergrund dieses organisatorischen Aufwands die Prüfungstermine erst verspätet bekanntgegeben werden können, ist so vielleicht zu erklären, aber für die Prüfungssituation der Studierenden wenig hilfreich.

Dennoch möchte ich mich in dies Angelegenheit nicht direkt einmischen, da die FDP für mehr Hochschulautonomie eintritt. Damit würde es sich nicht vertragen, sich in die innere Organisation der TUHH einzumischen. Dafür bitte ich um Verständnis.

Das bedeutet aber nicht, dass wir uns als FDP nicht um die Sorgen der Hochschulen und der Studenten kümmern. Ganz im Gegenteil. Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist es zu versuchen, die Rahmenbedingungen für die Hochschulen zu verbessern, damit die Hochschulen ihrem Auftrag - also auch der Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen Hochschulausbildung - gerecht werden können. Ein wesentliches Merkmal ist dabei die Zuweisung von Finanzmitteln in Form von Globalbudgets an die Hochschulen. Hier müssen wir jedoch erkennen, dass die Hochschulen vom SPD-Senat nicht dass erwarten können, was vor der Wahlen 2011 versprochen wurde. Die sog. Hochschulvereinbarungen stellen einen realen Kürzungspfad für alle Hamburger Hochschulen auf. Zusätzlich gibt es bereits jetzt Uneinigkeit zwischen Hochschulen und dem Senat, welche Summen in 2013/2014 tatsächlich ausgezahlt werden sollen. Diese schlechten Rahmenbedingungen der SPD-Alleinregierung lassen in naher Zukunft keine Besserung erwarten.

Als FDP haben wir bereits einige Vorschläge gemacht, um den Wissenschaftsstandort Hamburg zu stärken. So haben wir im Rahmen der vergangenen Haushaltsberatungen 2011/2012 den Hochschulen eine voll gegenfinanzierte Budgeterhöhung in Höhe von über 5 Mio. Euro zukommen lassen wollen. Dies wurde vom Senat abgelehnt: Stattdessen hat man real die Budgets gekürzt. Außerdem hat die FDP die Diskussion um eine Fusion der TUHH und HCU angestoßen. Hiervon hätten beide Hochschulen, ihre Studierenden und Professoren stark profitieren können. Auch dies wurde abgelehnt.

Dies alles wird Ihre Situation in diesem Semester nicht verbessern. Aber als Oppositionspartei bleibt uns keine andere Wahl als über pragmatische, konstruktive Oppositionsarbeit die Rahmenbedingungen der Hochschulen versuchen zu verbessern. Leider wurden sämtliche Initiativen von der SPD-Regierung bisher zum Schaden der Hochschulen abgelehnt.

Ich wünsche Ihnen trotz aller Widrigkeiten für Ihre Prüfungen viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wieland Schinnenburg