Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 01.04.2014

(...) Wir werden uns weiterhin mit den beschriebenen Mitteln für dieses Ziel einsetzen. Wir wissen, dass viele Hamburger Bürgerinnen und Bürger derzeit unter hohen Mietpreisen leiden und setzen uns weiterhin mit den beschriebenen Mitteln ein, um der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt nachhaltig entgegenzutreten. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 16.01.2014

(...) Die SPD-Fraktion hat nie eine „Demo gegen linke Gewalt“ geplant – und hat es auch nicht vor. Wir bemühen uns gerade mit anderen Fraktionen und Institutionen aus der Stadt einen breit getragenen Aufruf gegen Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung zusammenzubringen. (...)

Portrait von Heidrun Schmitt
Antwort von Heidrun Schmitt
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.01.2014

(...) Mit der Frage einen Untersuchungsausschusses einzurichten, haben wir uns in der Grünen Fraktion bisher noch nicht befasst, da die parlamentarischen Möglichkeiten über Anfragen und parlamentarische Debatten nicht ausgeschöpft sind. Die Aufarbeitung der Geschehnisse am 21.12. (...)

Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort von Norbert Hackbusch
DIE LINKE
• 10.01.2014

(...) es bleibt etliches aus den letzten Tagen aufzubereiten, aber eben auch das Verhalten der Polizei. Ein Gewaltmonopol der Polizei kann nur dann akzeptiert werden, wenn deren Aktionen kritisch hinterfragt werden und sie deeskalierend agiert. Daran gibt es in den letzten Wochen erhebliche Zweifel: (...)

E-Mail-Adresse