Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.12.2011

(...) Ich stehe dazu, dass wir im ewigen Spannungsverhältnis von Gemeinwohlinteresse und Einzelinteresse über die Weiterentwicklung der direkten Demokratie nachdenken müssen - sowohl parteiintern als auch in der Öffentlichkeit. M.E. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 14.01.2012

(...) zu Ihrer Nachfrage bezüglich der nicht abgerufenen Bundesmittel habeBundesmittelhriftliche kleine Anfrage (Betr.: Eingliederungstitel (EGT) bei Jobcenter team.arbeit.hamburg) an den Senat gestellt, um genaue Informationen zu erhalten. Die Fragen und die Antwort des Senats finden Sie in der öffentlich zugänglichen Parlamentsdatenbank unter: http://www.buergerschaft-hh.de/Parldok (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 19.12.2011

(...) In der Tat hat die Anzahl meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen an den Senat in dieser Wahlperiode im Vergleich zur vorherigen abgenommen. Mit Ihrer Vermutung liegen Sie nicht verkehrt: Der Vorsitz im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "Elbphilharmonie" nimmt einen nicht unwesentlichen Teil meiner Zeit in Anspruch. Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Recherche und Presseanfragen im Zusammenhang mit dem PUA, um nur einige Beispiele zu nennen, drängen andere Möglichkeiten parlamentarischer Betätigung derzeit in den Hintergrund. (...)

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