Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.12.2011

(...) Ich stehe dazu, dass wir im ewigen Spannungsverhältnis von Gemeinwohlinteresse und Einzelinteresse über die Weiterentwicklung der direkten Demokratie nachdenken müssen - sowohl parteiintern als auch in der Öffentlichkeit. M.E. (...)

Frage von Gunnar K. • 22.12.2011
Portrait von Arno Münster
Antwort von Arno Münster
SPD
• 22.12.2011

(...) Ein induktiver Kausalzusammenhang zwischen legalem und illegalem Waffenbesitz besteht sicherlich nur begrenzt und vor allem dann, wenn legal besessene Waffen nicht sachgerecht aufbewahrt werden und Dritten zugänglich sind. (...)

Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort von Ksenija Bekeris
SPD
• 14.01.2012

(...) zu Ihrer Nachfrage bezüglich der nicht abgerufenen Bundesmittel habeBundesmittelhriftliche kleine Anfrage (Betr.: Eingliederungstitel (EGT) bei Jobcenter team.arbeit.hamburg) an den Senat gestellt, um genaue Informationen zu erhalten. Die Fragen und die Antwort des Senats finden Sie in der öffentlich zugänglichen Parlamentsdatenbank unter: http://www.buergerschaft-hh.de/Parldok (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 19.12.2011

(...) In der Tat hat die Anzahl meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen an den Senat in dieser Wahlperiode im Vergleich zur vorherigen abgenommen. Mit Ihrer Vermutung liegen Sie nicht verkehrt: Der Vorsitz im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "Elbphilharmonie" nimmt einen nicht unwesentlichen Teil meiner Zeit in Anspruch. Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Recherche und Presseanfragen im Zusammenhang mit dem PUA, um nur einige Beispiele zu nennen, drängen andere Möglichkeiten parlamentarischer Betätigung derzeit in den Hintergrund. (...)

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