(...) Eine Fraktionsrichtlinie o.Ä. über den Umgang mit Fragen bei abgeordnetenwatch.de kenne ich nicht. Warum einige Kollegen Fragen nicht beantworten, kann ich Ihnen nicht sagen. (...)
(...) keine Frage, Ottensen ist eng - oft zu eng für den Individualverkehr, für Busse, Fahrräder, Kinder, Kinderwagen, Rollstühle, Fußgänger, Hunde und was sich noch auf den Straßen und Bürgersteigen bewegt. Warum Sie aber ausgerechnet den Busverkehr einschränken wollen, erschliesst sich mir nicht. (...)
(...) Wie Sie sicherlich wissen, ist die Hamburgische Bürgerschaft ein sogenanntes „Feierabend-Parlament“ und ich selbst bin weiterhin als Intendantin des Ernst Deutsch Theaters tätig. Diese „Doppelrolle“ hat mich in meinem grundlegenden Verständnis von Kulturpolitik bestärkt. (...)
(...) es gibt ein gesetzliches Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum , wozu auch Leerstand gehört. Doch sind die Möglichkeiten, Leerstand zu ahnden und vor allem zu verhindern, nicht so großartig. (...)
(...) Als der CDU-Senat damals beschloss, den Landesbetrieb Krankenhäuser zu privatisieren, legte dieser gleichzeitig vertraglich fest, dass trotz des bei der Stadt verbleibenden Anteils von 25,1 Prozent, die Unternehmensführung komplett in die Hände von Asklepios gehen würde. Damit wurde die Stadt jeglicher Einflussnahme vertraglich beraubt. (...)
(...) zu Ihrer Nachfrage bezüglich der nicht abgerufenennichtong>Bundesmittel habe ich eine schriftliche kleine Anfrage (Betr.: Eingliederungstitel (EGT) bei Jobcenter team.arbeit.hamburg) an den Senat gestellt, um genaue Informationen zu erhalten. Die Fragen und die Antwort des Senats finden Sie in der öffentlich zugänglichen Parlamentsdatenbank unter: http://www.buergerschaft-hh.de/Parldok (...)