Frage an Ole Thorben Buschhüter von Niklas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Boll,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. In der Tat hat die Anzahl meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen an den Senat in dieser Wahlperiode im Vergleich zur vorherigen abgenommen. Mit Ihrer Vermutung liegen Sie nicht verkehrt: Der Vorsitz im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "Elbphilharmonie" nimmt einen nicht unwesentlichen Teil meiner Zeit in Anspruch. Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Recherche und Presseanfragen im Zusammenhang mit dem PUA, um nur einige Beispiele zu nennen, drängen andere Möglichkeiten parlamentarischer Betätigung derzeit in den Hintergrund.

Ich will aber nicht unerwähnt lassen, dass sich durch den Regierungswechsel auch unter den Abgeordneten ein Rollenwechsel vollzogen hat. Schriftliche Kleine Anfragen sind die Königsdisziplin der Oppositionsabgeordneten. Als neuerdings Mitglied der Regierungsfraktion habe ich hingegen kein Interesse daran, den eigenen Senat durch unangenehme Fragen vorzuführen. Derartige Fragen klärt man deshalb besser erst einmal intern. Trotzdem mache ich auch als Abgeordneter der Regierungsfraktion weiterhin von meinem Recht Gebrauch, Anfragen an den Senat zu stellen. 27 waren es seit dem Zusammentritt der neu gewählten Bürgerschaft bislang. Einige weitere Kleine Anfragen sind derzeit in Vorbereitung, Sie dürfen also gespannt sein.

Mit freundlichen Grüßen
Ole Thorben Buschhüter