Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

Portrait von Arno Münster
Antwort von Arno Münster
SPD
• 25.04.2012

(...) Im Übrigen weise ich Sie ausdrücklich darauf hin das ich keinerlei Spenden, Honorare, Aufwandsentschädigungen, Gehalt oder Geld in irgendeiner anderen Form von E.on oder anderen Firmen erhalte und verwahre mich in aller Deutlichkeit gegen diese als Frage getarnte Unterstellung! (...)

Portrait von Gunnar Eisold
Antwort von Gunnar Eisold
SPD
• 17.04.2012

(...) In einem Punkt kann ich Ihnen allerdings zustimmen und das ist der Umstand, dass in der unmittelbaren Nähe des falsch geparkten Fahrzeuges in der Regel wohl keine freien Stellplätze vorhanden sein werden und deshalb die PKW andernorts abgestellt werden müssen. Ich kenne etliche Anwohner, die sich daran stören, dass auf den Parkflächen vor ihrer Haustür abgeschleppte Autos zu jeder Tageszeit abgestellt werden - denn nicht alle abgeschleppten PKabgeschleppten PKW in Hamburgstrong>Verwahrplatz. In dieser Situation hilft der Verwahrplatz, denn dort dürfte es kaum einen Anwohner geben, der sich gestört fühlt. (...)

Portrait von Ole Thorben Buschhüter
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 06.04.2012

(...) Da jedoch bereits die Stadtbahn u.a. an den hohen Investitionskosten gescheitert ist, erscheint der noch deutlich teurere U-Bahn-Bau auf absehbare Zeit genauso wenig realistisch. (...)

Portrait von Lars Holster
Antwort von Lars Holster
SPD
• 10.04.2012

(...) Der aktuell in der Partei und in der Öffentlichkeit diskutierte Mindestlohn liegt dabei bei 8,50 €. Für uns ist es wichtig, dass mit der Einführung des Mindestlohns vor allem prekäre Arbeitsverhältnisse ein Ende finden. In Deutschland gibt es noch immer Branchen und Arbeitgeber, die ihre Angestellten so gering entlohnen (weit unter dem Ansatz von 8,50 € pro Stunde), dass diese zusätzlich durch Grundsicherungsleistungen des Staates unterstützt werden müssen. (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
DIE LINKE
• 05.04.2012

(...) Ich will in diesem Zusammenhang noch anführen - auch mit Blick auf aktuelle Auseinandersetzungen wie im Falle der Wulffschen Siedlung in Langenhorn und der ESSO-Häuser in St. Pauli -, dass DIE LINKE auch opponiert gegen den Abbruch günstiger Wohneinheiten. Es kann nicht sein, dass in Zeiten der Not günstiger Wohnraum abgebrochen wird, um an gleicher Stelle in einigen Jahren zwar vielleicht einige Wohnungen mehr zu errichten, aber zu einem viel höheren Preis, der für die allermeisten BewohnerInnen nicht mehr zahlbar sein wird. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.04.2012

(...) Im übrigen darf ich Sie darauf hinweisen, dass wir Grüne die Pläne unterstützen, die Strasse „Berliner Tor“ gänzlich zugunsten einer Parkanlage (Grünzug Berliner Tor) zu schließen. Dann würde der Lohmühlenpark von der Alster bis Berliner Tor fast durchgängig sein. (...)

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