Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 07.12.2009

(...) Für wirtschaftlich bedürftige Familien im Sinne der Lernmittelverordnung und für Schülerinnen und Schüler an speziellen Sonderschulen werden die Fahrtkosten für das obligatorische Schulschwimmen aus Haushaltsmitteln finanziert. Darüber hinaus wäre es natürlich wünschenswert, wenn der Transport für alle Kinder kostenlos wäre. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort von Karl-Heinz Warnholz
CDU
• 12.01.2010

(...) Die Verkehrsproblematik im Meiendorfer Weg ist den Regionalpolitikern in Rahlstedt und in Wandsbek und natürlich auch mir bekannt. (...) Ihre Anregung eine 30 km Zone einzurichten werden wir aufgreifen, wobei dies allerdings nur in ausgewiesenen Wohngebieten, vor Schulen, Kitas, Altenwohnanlagen etc. (...)

Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 09.12.2009

(...) für die Bundeswehr sind Jugendoffiziere ein wesentlicher Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit. Die Jugendoffiziere verfolgten mit ihrer Arbeit an den Schulen im Wesentlichen drei Ziele: die Legitimation für den völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr als Instrument der Außenpolitik, die indirekte Nachwuchsgewinnung und die Informationssammlung über die Meinungslage unter Jugendlichen zur Verbesserung der eigenen Werbestrategie. Im Jahr 2008 führten die Jugendoffiziere der Bundeswehr über 8.000 Veranstaltungen bundesweit durch. (...)

Frage von Thomas P. • 11.11.2009
Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 17.12.2009

(...) Diejenigen, die die Situation vor Ort am besten kennen (also Bezirkspolitiker und Polizei), müssen zunächst einmal Einvernehmen über die Beurteilung herstellen und sich dann gemeinsam für eine Verkehrsberuhigung einsetzen. Dafür könnten sicher auch die von Ihnen genannten konkreten Maßnahmen hilfreich sein. (...)

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