Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 06.07.2010

(...) Wir werden als Abgeordnete die Vorlage zur Überwachung des ruhenden Verkehrs prüfen, mit den Regierungsstellen abstimmen, gegebenenfalls Korrekturen vornehmen und dann erst beschließen. Insofern hat alles seinen geschäftsmäßigen Gang. (...)

Frage von Christine H. • 16.06.2010
Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 16.06.2010

(...) die kürzlich vom Senat verabschiedeten Anpassungen der Gebührensätze in der Kindertagesbetreuung sind ein schmerzliches Zugeständnis an die Folgen der Wirtschaftskrise, die auch in Hamburg zu erheblichen Sparzwängen geführt hat. Umso mehr ist es als ein Erfolg zu werten, dass die allgemein angespannte finanzielle Situation nicht zu Einsparungen im Bereich der Kindertagespflege geführt hat. (...)

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