Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.12.2010

(...) Das zeigen schon die Zahlen der so genannten Aufstocker. Hiergegen gibt es meiner Ansicht nach nur ein wirksames Mittel und zwar Mindestlöhne. Dafür setze ich mich bereits seit Jahren ein. (...)

Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort von Dorothee Stapelfeldt
SPD
• 17.02.2011

(...) Es ist unser Ziel, einen offenen Zugang zum Studium ohne finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Allgemeine Studiengebühren führen zu einer geringeren Bereitschaft junger Menschen, ein Studium aufzunehmen, und zu einer weiteren Verschlechterung der Bildungschancen für Menschen aus sogenannten bildungsfernen Schichten. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.12.2010

(...) ich habe das Buch von Frau Heisig nicht gelesen, ob dieses Buch Pflichtlektüre werden sollte vermag ich nicht zu beurteilen. Es gibt aus meiner Sicht allerdings diverse sozialwissenschaftliche Studien über gewalttätige Kinder- und Jugendliche, Konzepte zur Gewaltprävention oder auch über die Ursachen von Gewalt in Familien, die ich für die politische Arbeit hilfreich finde. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2010

(...) Hintergrund für die angedachte Kürzung des Weihnachtsgeldes der Beamten (von der, wie Sie sicher wissen, nicht alle Gehaltsstufen betroffen sein sollten) war die Konsolidierung des Hamburger Haushalts. Hamburg kann nicht umhin, seine Ausgaben zu senken und seinen Haushalt zukunftsfähig zu machen- auch mit Blick auf das ab 2013 geltende Verschuldungsverbot laut § 18 der Landeshaushaltsordnung. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 13.12.2010

(...) Auf vielen Parteitagen hatten die Mitglieder jederzeit die Möglichkeit zur Aussprache. Als Parteivorsitzender lege ich großen Wert auf die Einbindung aller Mitglieder. Unter anderem durch die Einführung einer Programmkommission und die Durchführung der Mitgliederumfrage hat die CDU Hamburg bewiesen, dass ihr die Meinung der Mitglieder wichtig ist. (...)

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