Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.12.2010

(...) Mir ist es beim Verkauf der LBK immer darum gegangen, dass die entsprechenden Angebote der konkurrierenden Unternehmen den Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft zugänglich gemacht werden. Daher hat die GAL-Fraktion im Jahr 2005 auch eine Akteneinsicht beantragt, um die Vergleichbarkeit der verschiedenen Angebote zu überprüfen. (...)

Portrait von Christiane Schneider
Antwort von Christiane Schneider
DIE LINKE
• 07.12.2010

(...) Die Reinigung der öffentlichen Verkehrswege wird wieder von der Stadtreinigung selbst und nicht von privaten, beauftragten Streudiensten geleistet. Ob das veranschlagte Budget der Stadtreinigung für einen ebenso langen, schneereichen und kalten Winter wie im letzen Jahr ausreichen wird ist fraglich. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.12.2010

(...) Ein Wahlkreislistenvorschlag benötigt gerade einmal die Unterstützung von 100 Personen, um zugelassen werden zu können. Da wir Grüne viel Erfahrung mit direkter Demokratie haben, muss ich Ihnen sagen, dass ich diese Hürde für sehr niedrig halte. (...)

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