(...) Aus ökologischer Sicht ist es wünschenswert, dass noch mehr Menschen auf einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr umsteigen. (...) Die Frage ist daher, bauen wir das bestehende U- und S-Bahnnetz weiter aus oder bauen wir eine Stadtbahn. (...)
(...) die Beantwortung Ihrer Frage - dies möchte ich zunächst einräumen - fällt mir nicht leicht, weil hier unterschiedliche, gleichermaßen wichtige Interessen berücksichtigt werden müssen: nämlich die Aspekte Sicherheit und Lärmreduzierung. Ich unterstütze Ihr Anliegen, gerade des Nachts möglichst Lärm zu reduzieren, indem Polizei, Feuerwehr und Notarztwagen auf das Einschalten des Martinshorns verzichten. Nach meiner Wahrnehmung ist dies allerdings auch öfters der Fall, d.h., dass die jeweiligen Fahrzeugbesatzungen entsprechend verfahren, es sei denn, sie kommen an befahrene Strecken, etwaige Kreuzungen oder sonst wie unübersichtliche Stellen, wo aus Sicherheitsgründen oder zur Beschleunigung des Verkehrsflusses auch akustische Warnsignale abgegeben werden. (...)
(...) Die CDU hat sich in der letzten Wahlperiode intensiv mit einer besseren Politik für Radfahrer in unserer Stadt beschäftigt und mit der verabschiedeten Radverkehrskonzeption gute Voraussetzungen für eine gewünschte Verdoppelung des Anteils am Gesamtverkehr geschaffen. An der Erarbeitung haben Vertreter aller Parteien aber auch der betroffenen Behörden Teil genommen. (...)
Moin Herr Bensel,
nun haben wir uns ja schon auf anderem Wege ausgetauscht. Deshalb spare ich mir die Zeilen. Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Wochenende.
Ihr Michael Neumann.
(...) Daher ist es jedoch auch für den Bezirklichen Ordnungsdienst nicht immer einfach, die Einhaltung zu überprüfen. Gerade vor diesem Hintergrund wird es in Hamburg eine NeufHamburgdes Passivraucherschutzgesetzes geben, die praktikabel und möglichst unbürokratisch ist, damit für die Gastwirte und für die Gäste eine klare Rechtslage besteht, die dann auch wirksam kontrolliert werden kann. Wie diese Neufassung aussehen könnte, wird derzeit in der CDU-Bürgerschaftsfraktion noch intersiv diskutiert. (...)
(...) Ich möchte aber gern ein paar grundsätzliche Dinge zu dem Vorhaben aus meiner Sicht sagen. Die ehemalige TS Hamburg dauerhaft nach Hamburg zu holen wäre für unsere maritim geprägte Stadt eine schöne Sache. Allerdings gilt für dieses Projekt, was für alle anderen Projekte gelten muss: Wir brauchen eine Lösung, die sich finanziell selber trägt, ohne dauerhafte Bezuschussung durch die Stadt. (...)