Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2009

(...) auch für Hamburger Schulen in freier Trägerschaft stehen Mittel aus dem Konjunkturprogramm II bereit. Die Behörde für Schule und Berufsbildung hat die Schulen in freier Trägerschaft hierüber sowie über die Konditionen informiert. (...)

Portrait von Jenny Weggen
Antwort von Jenny Weggen
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.07.2009

(...) Das zeitliche Zusammentreffen mit dem verkaufsoffenen Sonntag war so nicht geplant, aber sicherlich interessant. Wie Sie den Angaben des HVV entnehmen können, wurde das kostenlose Angebot des ÖPNV aufgrund des autofreien Sonntags sehr wohl stark genutzt, es wurden 40 bis 50 Prozent mehr Fahrgäste als an anderen Sonntagen gemessen. (...)

Portrait von Berndt Röder
Antwort von Berndt Röder
CDU
• 23.06.2009

(...) So hat der Senat unter Ole von Beust vor Kurzem der Bürgerschaft das Projekt "Neues Hamburger Haushaltswesen" vorgelegt. Dieses wird die kaufmännische Buchführung nicht nur als Abrechnungs-, sondern auch als maßgebliches Bewirtschaftungs- und Planungsinstrument für den Haushalt verankern. Außerdem werden so alle Ausgaben des Haushalts grundlegend neu gerechtfertigt. (...)

Portrait von Nebahat Güçlü
Antwort von Nebahat Güçlü
SPD
• 06.07.2009

(...) Ihre aktuellen Informationen zu Problemen bei der konkreten Umsetzung in Hamburg werden für mich Anlass für Nachfragen sein - sowohl beim Senat als auch im Integrationsbeirat, dessen Mitglied ich ja bin. Im Übrigen gehe ich davon aus, dass wir bald durch eine intensive Kampagne etwas dafür tun werden, die Einbürgerungsbereitschaft positiv zu beeinflussen. Ich hoffe darüber hinaus auch, dass das leidige Problem mit der Doppelstaatsbürgerschaft bald zu einer Lösung kommt. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort von Frank Schira
CDU
• 29.06.2009

(...) Den offenbar von Ihnen gesehenen Unterschied zwischen einem Politiker und einem Volksvertreter sehe ich nicht. Als gewählter Volksvertreter mache ich Politik für Hamburg. (...)

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