Hamburg 2008-2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Kersten Artus
Antwort von Kersten Artus
DIE LINKE
• 14.09.2009

(...) Zum einen: Spiegel TV - sendet übrigens auf Vox und nicht auf RTL - hat ein Zitat von mir in einen falschen Zusammenhang gestellt (Svetlanas Zöpfe). Vielleicht schauen Sie sich meine erste Antwort daraufhin noch einmal genau an und vergleichen dies mit der ausgestrahlten Szene am Ende des TV-Beitrages. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 17.09.2009

(...) Straßenfeste bedürfen normalerweise einer Genehmigung; eine solche lag für das Schanzenfest am vergangenen Wochenende nicht vor. Das ist zweifellos sehr unbefriedigend und meines Erachtens auf die Dauer auch nicht tragbar. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort von Robert Heinemann
CDU
• 11.09.2009

(...) selbstverständlich kann man auch zu der von Ihnen vertreten Auffassung kommen. Ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass der bewusste Verzicht auf einen Fernseher zulässig ist (man kann sich auch über Tageszeitungen sehr gut informieren und das gesparte Geld dafür ausgeben) und die Rundfunkgebühren dazu beitragen, dass die Sender zum einen einen erhöhten Rechtfertigungsdruck für ihre Kosten haben und zum anderen die Politik - etwa bei Steuerausfällen - nicht beliebig die finanzielle Ausstattung der Sender absenken kann. Diese Argumente sprechen aus meiner Sicht für eine Beibehaltung des bestehenden Modells. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort von Kersten Artus
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) Die Lebenswirklichkeit unserer Kinder ist eine andere. Daher bestand meine Befürchtung darin, dass das Pixi-Buch zu wenig Beachtung findet, weil sich viele Kinder nicht mit den Inhalten identifizieren könnten, und auf der anderen Seite Rollenbilder verfestigt werden, die es im realen Leben nur noch zum Teil gibt. Kurzum: Ich fand das Büchlein zu altmodisch. (...)

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2009

(...) Da keine Einigkeit zwischen uns als GAL und der CDU bezüglich des Umgangs mit Cannabis besteht, gibt es zurzeit keine Initiativen von unserer Seite zu diesem Thema. Umgekehrt aber auch keine von Seiten der CDU, so dass die CDU ihre bisherige Politik in diesem Bereich nicht weiter verschärfen kann. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD
• 10.09.2009

(...) Zu dem angesprochenen Thema kann ich Ihnen folgende Auskunft geben: im Zuge der Deckensanierungsmaßnahmen im Grandweg wurde der Fußgängerüberweg Grandweg 55/Stresemannallee/Behrkampsweg gemäß einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung vom Polizeikommissariat 23 aufgehoben. (...) "Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen" keine Fußgängerüberwege vorgesehen sind und daher der Überweg entfernt wurde. (...)

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