![Hubertus Heil Portrait von Hubertus Heil](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/z26f99vdgd3r45s8rk02.jpg?itok=oZpKFfG2)
Die Regelungen für Pensionen liegen in der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, so dass ich Ihnen hierzu keine Auskünfte erteilen kann
Die Regelungen für Pensionen liegen in der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, so dass ich Ihnen hierzu keine Auskünfte erteilen kann
Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.
„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“
Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird
Wir Freie Demokraten wollen die strenge Regulierung von Tabakprodukten in Deutschland immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen messen.
Wir prüfen derzeit intensiv, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung europaweit ein Aus für Einweg-Vapes zur Folge haben werden