Frage von Nicole S. • 23.05.2024
![Sahra Wagenknecht Portrait von Sahra Wagenknecht](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/sahrawagenknecht_170119_466_ausschnitt_fuerabgeordnetenwatch.jpg?itok=8lqGqwqs)
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
wir haben in unserem Wahlspot auf das Buch hingewiesen. Wir entscheiden selbst, wie wir Wahlkampf führen!
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses habe ich mich angesichts der Zeitenwende mit Unternehmen aus diesem Sektor ausgetauscht, um zu eruieren, was im Sinne der Bundeswehr und der Landes- und Bündnisverteidigung nötig und möglich ist.
Ein Sockelbetrag könnte dazu führen, dass der Abstand zu den nächst höheren Besoldungsgruppen (also diejenigen, die dann nur knapp über dem Sockelbetrag liegen) ebenfalls einen Verstoß gegen das sog. Abstandsgebot darstellen.