Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?

Sehr geehrter Herr K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und das Interesse an meiner politischen Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut! 

Zu dem von Ihnen angesprochenen Thema laufen derzeit verschiedene Initiativen im Bereich des Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministeriums sowie auf EU-Ebene. 

Wir prüfen derzeit intensiv, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung europaweit ein Aus für Einweg-Vapes zur Folge haben werden. Dies wäre aus unserer Sicht durchaus begrüßenswert, denn auch, um hier den Schwarzmarkt zu unterbinden, wäre eine gesamteuropäische Lösung begrüßenswert!

Das Bundesumweltministerium hat jüngst die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes für die Länder- und Verbändeanhörung veröffentlicht. Darin soll es unter anderem eine Regelung geben, die strengere Rücknahmeregelungen für Einzelhändlerinnen und -händler vorgibt, damit weniger Einweg-E-Zigaretten im Hausmüll landen. Wir hoffen, dass diese für manche Händlerinnen und -händler den Ausschlag geben, ganz auf das Angebot von Einweg-E-Zigaretten zu verzichten. 

Dies wäre auch mit Blick auf den Jugendschutz wünschenswert, da sich häufig Jugendliche von den bunten Verpackungen insbesondere von Einweg-E-Zigaretten angezogen fühlen.

Beste Grüße nach Oberschneiding!
Konstantin v. Notz