Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Das sind allerdings eher Fragen der Etikette, denn die Gültigkeit solcher Schreiben steht außer Frage. Ein Schreiben ist grundsätzlich und immer ohne Unterschrift gültig - es sei denn, es handelt sich um eine Materie, für die das Gesetz die Schriftform vorsieht wie z.B. die Bürgschaftserklärung eines Privatmenschen. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Ich finde es – wie oben bereits erwähnt - notwendig, dass über die Arbeit und das Gehalt von Abgeordneten Rechenschaft abgelegt wird. Und ich fände es gut, wenn die Entscheidung über die Höhe der Diäten und deren künftige Anpassungen auf eine unabhängige Kommission außerhalb des Bundestages übertragen werden könnte. (...)

(...) Als Teil des Gesamtplans des US-Verteidigungsministeriums zur Transformation der US-Streitkräfte ist vorgesehen, die in Bamberg und Schweinfurt stationierten US-Einheiten nach Italien zu verlegen. Aufgrund fehlender Infrastruktur in Italien verbleiben diese US-Einheiten bis auf weiteres in Bamberg und Schweinfurt. (...)