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(...) Eine Große Koalition ist für uns wegen fehlender inhaltlicher Übereinstimmungen nicht vorstellbar. Jede Zusammenarbeit mit der Linkspartei ist ausgeschlossen. (...)

(...) Eine dahingehende Interpretation, dass meine Antwort zur Y-Trasse eine Zustimmung zur Elbvertiefung enthalte, ist falsch. Mein Haltung bezüglich der Elbvertiefung ist und bleibt klar: Ich lehne Sie ab. Ich habe diese Haltung in einem Beitrag in dem von Ihnen betreuten Forum am 20. (...)

(...) Kritiker bemängeln an diesem Punkt oft, dass der Effekt zu vernachlässigen sei. Richtig ist, dass ein so geartetes Tempolimit im Jahr etwa 2 Millionen Tonnen Kohlendioxid einsparen würde. Dies sind auf den Gesamtausstoß der Bundesrepublik bezogen 0,3 Prozent weniger Emissionen. (...)

(...) Nun hat die große Koalition eine Neuregelung beschlossen und behauptet ganz großspurig, niemand sei in Zukunft ohne Krankenversicherungsschutz. Dass dafür viele Menschen so wie sie in Zukunft Beitragsschulden haben werden, interessiert Ulla Schmidt und andere nicht wirklich. Dazu kommt ja noch, dass Versicherte die mit den Beitragszahlungen im Rückstand sind, auch nur noch Anspruch auf eine stark eingeschränke Minimalversorgung haben. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

vielen Dank für Ihre Frage vom 7.12.07, die ich gerne beantworten möchte.