Frage an Peter Struck von Matthias W. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Struck,
ich habe ein Frage dessen Ursprung bereits etwas her ist. Bei der Podiumsdiskussion des Bundestags Planspiels 2007 sagten sie sinngemäß, das die Deutschen irgendwann einmal "kapieren" werden, dass man keine 16 Bundesländer mehr braucht. Damals hatten sie leider keine Zeit mehr dies auf mein Nachfragen zu begründen. Ich bitte sie nun das hier nachzuholen. Danke im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Warmuth
Sehr geehrter Herr Warmuth,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen vielmals.
Ich bin der Auffassung, dass die Neugliederung der Bundesländer eines der langfristigen Ziele der Politik bleiben muss, um effizientere und kostengünstigere Strukturen zu schaffen. Insbesondere kleinere Länder stoßen in finanziell schwierigen Phasen bei der Erfüllung der Landesaufgaben schnell an ihre Leistungsgrenzen. Größere Bundesländer könnten gegenüber mehreren kleineren Ländern Einsparungen erzielen und wären meiner Ansicht handlungsfähiger und wirtschaftlich wettbewerbsfähiger.
Darüber hinaus ist an den drei Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin festzustellen, dass zahlreiche Menschen in die Vororte nach Niedersachsen, Schleswig-Holstein oder Brandenburg ziehen und dort Steuern zahlen, aber die Metropolen unter anderem die Kosten für Infrastruktur, Verkehrswege und kulturelle Einrichtungen zu tragen haben. Berlin und Brandenburg haben bereits vor einigen Jahren den ersten Versuch einer Länderfusion unternommen, der leider an der Ablehnung der brandenburgischen Bevölkerung scheiterte.
Eine weitere Initiative für die Neugliederung des Bundesgebiets sollte von den betroffenen Bundesländern ausgehen, um eine möglichst breite Unterstützung der Bevölkerung zu garantieren.
Sollten Sie weitergehende Fragen haben, möchte ich Sie bitten, sich direkt mit meinem Büro in Verbindung zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck
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