Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 05.02.2008

(...) Die Studie wurde von dem CDU Politiker Roland Koch initiiert, dessen Partei z.B. von der EON AG als Atomkraftbetreiber regelmäßig Parteispenden im sechsstelligen Bereich bekommt. Die Studie fordert eine nachhhaltige Energieversorgung, ohne konkrete Energieformen zu nennen. Was also ist die Alternative zu den Erneuerbaren? (...)

Portrait von Bernd Christiansen
Antwort von Bernd Christiansen
Die Linke
• 05.02.2008

(...) Wer also jahrelang oder gar jahrzehntelang seine Beiträge an die Arbeitslosenversicherung entrichtete, wurde durch das SGB II per 01.01.2005 quasi enteignet. Die über die eingezahlten Versicherungsbeitrage erworbenen persönlichen Anwartschaften wurden mit einem Federstreich vom Tisch gewischt. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 11.02.2008

(...) Die Abgeordneten wurden - und werden momentan immer noch - gemäß den nationalen Bestimmungen und dementsprechend recht unterschiedlich entschädigt. Bei den deutschen Abgeordneten entspricht dabei die Bezahlung den Diäten der Bundestagsabgeordneten. Im Rahmen des Selbstorganisationsrechts des Parlaments hingegen einheitlich geregelt sind die weiteren Entschädigungen, beispielsweise die Erstattung von Reisekosten oder Tagegelder. (...)

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