Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Andreas P. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing,
ihrer Antwort entnehme ich, dass die Droge "Salvia Divinorum" bis jetzt noch nicht dem Btmg unterstellt wurde, da die Verordnung noch der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
Es wäre nett, sobald der Bundesrat entschieden hat, diese Entscheidung mir und auch den anderen hier im Forum mitzuteilen.
Ich bedanke mich schon mal im voraus und wünsche noch einen schönen Tag
mit freundlichem Gruß,
A.P.
Sehr geehrter Herr Peter,
der Bundesrat hat im Internet den Entwurf der Tagesordnung für seine 841. Sitzung am 15. Februar 2008 veröffentlicht. Danach wird zu diesem Termin gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes die "Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften" als Drucksache 48/08 durch den Bundesrat behandelt. Sie haben die Möglichkeit, sich auf der Homepage des Bundesrates http://www.bundesrat.de über den Fortgang des Gesetzgebungsverfahrens zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
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