Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 05.02.2008
Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 22.02.2008

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Nichtraucherschutz. Sicher wäre ein europaweit geltendes, einheitliches Gesetz zum Nichtraucherschutz wünschenswert. Doch ich fürchte, dass es zur politischen Einheit Europas noch ein weiter Weg ist und - wie auch in Deutschland - die einzelnen Länder weiterhin in ihrer Gesetzgebung eine gewisse Autonomie behalten werden. (...)

Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort von Norbert Hackbusch
Die Linke
• 06.02.2008

(...) Und wir haben gesagt, dass wir uns eine Unterstützung einer rotgrünen Regierung in Form einer Tolerierung vorstellen können. (...) Trotzdem ist der Wechsel von Beust zu Naumann mit uns möglich - und Hessen zeigt: Ohne die Linke könnte Koch einfach weiter regieren!!

Portrait von Bernd Christiansen
Antwort von Bernd Christiansen
Die Linke
• 05.02.2008

(...) Die von Ihnen in Ihrer Frage skizzierten Ziele sind auch unsere. Auch wir halten es für mehr als erforderlich, dass Kinder spätestens ab der Schulpflicht in mindestens befriedigendem Maß Deutsch sprechen. Dieses ist eine der Grundvoraussetzungen für die spätere allgemeine Hochschulreife und oder eine Ausbildung / Studium erfolgreich abzuschließen. (...)

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