Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 05.02.2008
Antwort von Elke Ferner SPD • 22.02.2008 (...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Nichtraucherschutz. Sicher wäre ein europaweit geltendes, einheitliches Gesetz zum Nichtraucherschutz wünschenswert. Doch ich fürchte, dass es zur politischen Einheit Europas noch ein weiter Weg ist und - wie auch in Deutschland - die einzelnen Länder weiterhin in ihrer Gesetzgebung eine gewisse Autonomie behalten werden. (...)
Frage von Thomas S. • 05.02.2008
Antwort von Elke Ferner SPD • 08.02.2008 Sehr geehrter Herr Schuberth,
Frage von Thomas S. • 05.02.2008
Antwort von Anette Hübinger CDU • 12.02.2008 (...) Wir in Deutschland sind föderalistisch organisiert, d.h. es gibt Regelungen die auch in die Zuständigkeit der Länder fallen und dazu gehört das Rauchverbot. Unser Staatsaufbau hat sich in den letzten Jahrzehnten bewährt. (...)
Frage von Ulf S. • 05.02.2008
Antwort von Norbert Hackbusch Die Linke • 06.02.2008 (...) Und wir haben gesagt, dass wir uns eine Unterstützung einer rotgrünen Regierung in Form einer Tolerierung vorstellen können. (...) Trotzdem ist der Wechsel von Beust zu Naumann mit uns möglich - und Hessen zeigt: Ohne die Linke könnte Koch einfach weiter regieren!!
Frage von stefan m. • 05.02.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von Bjoern W. • 05.02.2008
Antwort von Bernd Christiansen Die Linke • 05.02.2008 (...) Die von Ihnen in Ihrer Frage skizzierten Ziele sind auch unsere. Auch wir halten es für mehr als erforderlich, dass Kinder spätestens ab der Schulpflicht in mindestens befriedigendem Maß Deutsch sprechen. Dieses ist eine der Grundvoraussetzungen für die spätere allgemeine Hochschulreife und oder eine Ausbildung / Studium erfolgreich abzuschließen. (...)