Frage an Elke Ferner von Thomas S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Elke Ferner ,
Ich würde gerne wissen weshab das bei uns schwer ist ein einheitiges
Rauchverot duchzusetzen ?, weshalb musst das Saarland denn alleingang, z.
die Eckkneipen - im saarland darf dort geraucht werden. Was sind
überhaubt Eckkneipen überhaupt ? Übrigens schafft Franrkeich ein
strengere und einheitliche Ruchverbot im ganzen Land. Nur Deutschland
scheint damit probleme zu haben. Ich finde das wirft kein gutes Licht auf
uns deutsche, das wir es so schwer haben, solche Gesundheitsregelung
einheitlich durch zusetzen. Ich würde mich sehr freuen wenn man die
Europaweit das Nichtraucher gesetzt gleich sreng regel würden.
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Nichtraucherschutz. Sicher wäre ein europaweit geltendes, einheitliches Gesetz zum Nichtraucherschutz wünschenswert. Doch ich fürchte, dass es zur politischen Einheit Europas noch ein weiter Weg ist und - wie auch in Deutschland - die einzelnen Länder weiterhin in ihrer Gesetzgebung eine gewisse Autonomie behalten werden. Dies ist in Deutschland auf die geschichtliche Entwicklung zurückzuführen und wurde im Grundgesetz so verankert. Im Vergleich zu Frankreich ist Deutschland ein föderaler Bundesstaat, dessen Bundesländer zwar in den Gesetzgebungsprozess eingebunden sind (Bundesrat), aber - in begrenztem Rahmen - auch eigene Gesetze erlassen bzw. Bundesgesetze nach den eigenen Vorstellungen umsetzen können. Dies ist im Fall des Nichtraucherschutzes erfolgt und es spricht m. E. eher für eine sehr demokratische und die regionalen Gegebenheiten berücksichtigende Form der Gesetzgebung, wenn nicht alles aus der Bundeshauptstadt bestimmt wird.
Im Saarland sind die sog. Eckkneipen die "inhabergeführten Kneipen". Sie werden vom generellen Rauchverbot ausgenommen und die Inhaber könne entscheiden, ob in ihren Kneipen geraucht werden darf oder nicht und müssen dies dann kenntlich machen. Ich glaube, dies ist eine praktikabele Lösung, da die Mehrzahl der Gaststätten und Kneipen rauchfrei sein wird und weiterhin wenige Refugien für die verbleibenden Raucher existieren.
Mit freundlichen Grüßen
Elke Ferner
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