Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nico H. • 06.02.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.02.2008 (...) Andererseits leistet auch die Menschheit einen großen Beitrag, dass es zu dieser Entwicklung kommt. Also ist sie nicht ausschließlich natürlich gegeben, sondern auch durch das Fehlverhalten der Menschheit. Insofern ist es völlig berechtigt, Anstrengungen zu unternehmen, die Klimaerwärmung nicht künstlich zu forcieren. (...)
Frage von Daniel S. • 06.02.2008
Antwort von Niels Annen SPD • 04.06.2008 (...) Generell bin ich der Meinung, dass mit jeder politischen Partei, die sich zu den Grundfesten unserer Demokratie bekennt und danach handelt, potentiell auch Koalitionen möglich sein müssen. Denn es ist unsere Pflicht als Vertreter der demokratisch gewählten Parteien, handlungsfähige Regierungen zu bilden. Das deutsche Mehrparteiensystem und unser Verhältniswahlrecht erfordern, dass wir Kompromisse eingehen und unsere Positionen leider nicht immer „pur“ umsetzen können. (...)
Frage von Elke J. • 06.02.2008
Antwort von Peter Weiß CDU • 18.02.2008 (...) Dafür sollten sie nicht noch bestraft werden. Ich finde es ganz und gar richtig, dass diese Familien steuerlich entlastet werden. Sie zahlen nicht nur viele Steuern, sondern auch hohe Beiträge in unsere Sozialsysteme ein. (...)
Frage von Karl-Heinz K. • 06.02.2008
Antwort von Volker Wissing parteilos • 19.02.2008 (...) Ich habe Ihre Schreiben zum Anlass genommen, eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung zu stellen. Die Antwort der Bundesregierung zu diesem Thema ist leider nicht sehr aussagekräftig. (...)
Frage von Annemarie L. • 06.02.2008
Antwort von Ingo Böttcher Einzelbewerbung • 07.02.2008 (...) ich vermag nicht so ganz zu begreifen, warum die Bebauung der Kirchdorfer Wiesen eigentlich nötig ist., auf der Elbinsel lässt sich auch andernorts neues Bauland finden. Fast will es mir scheinen, als würden die IBA-Lenker hier ganz gezielt die Aufgabe suchen, ein Objekt zu realisieren, dass den klassischen Konflikt zwischen Erhalt von Natur und Landschaft und der Ausdehnung der Städte auf IBA-Weise „löst.“ Um international zu zeigen, was man so drauf hat. (...)
Frage von Jonas F. • 06.02.2008
Antwort von Petra Raßfeld-Wilske CDU • 10.02.2008 (...) Dabei sind natürlich auch die jeweilige Eigentumsrechte zu beachten. Nicht alle Grundstückseigentümer möchten ihrerseits eine Quartiersgarage bauen, nicht viele Nachbarn möchten ausgerechnet neben ihrem Haus eine Tiefgaragenein- und ausfahrt für eine Anwohnergarage haben. Hier gilt es, die verschiedenen Interessen gerecht miteinander abzuwägen. (...)