Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2008

(...) Das wird allein schon daraus erkennbar, dass wir die einzige Partei sind, die den Klimaschutz wirklich ernsthaft betreiben und u.a. das von der CDU geplante Mega - Kohlekraftwerk in Moorburg ablehnen. Wenn das hier in HH gebaut ist, wird es jährlich 8 mio Tonnen CO2 und jede Menge Feinstaub ausstoßen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 20.02.2008

(...) Allerdings ist Ihre Forderung nach einer Übernahme der Kosten durch den Staat keine flankierende und unterstützungswerte Forderung. Ich sehe die Lösung in einer offensiven Bildungspolitik, die expansiv und flächendeckend ausgerichtet ist und ausreichend dafür sorgt, dass alle Schülerinnen und Schüler, die heute Nachhilfeunterricht benötigen, in angemessener und geeigneter Form gefördert werden, damit sie den Anschluss an ihre leistungsstärkeren Mitschülerinnen und Mitschüler nicht verlieren. Neben kleinen Klassen, guter Ausstattung der Schulen sowie mehr Lehrerinnen und Lehrern müssen mehr Förderunterrichtsstunden und gegebenenfalls kostenlose Einzelunterrichtangebote für besonders bedürftige Schülerinnen und Schüler eingerichtet werden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 15.02.2008

(...) Grundsätzlich ist es so, dass die Abfallverbrennung auf privaten Grundstücken illegal ist. Denn das Verbrennen von Abfällen fördert nicht nur die Schadstoffbelastung der Luft, sondern ist zugleich eine Belästigung der Nachbarschaft, die im schlimmsten Fall zu Gesundheitsgefährdungen führen kann. (...)

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