Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.05.2008

(...) Unabhängig davon können Religionsgemeinschaften an den Schulen staatlich gefördert Religionsunterrichten durchführen. Der Streit reduziert sich auf eine Frage, nämlich ob diejenigen, die zum Religionsunterricht gehen, auch das andere Fach aufzusuchen haben. Ich bin dafür, dass die Unterrichtung über sämtliche Weltreligionen und Philosophien für sämtliche Schülerinnen und Schüler erfolgen soll. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 27.05.2008

(...) Auf der anderen Seite war und ist die Volksaktie nicht praxistauglich. Sie wäre für Finanzinvestoren nicht attraktiv gewesen und hätte die Planungssicherheit von Bund-- und Konzernführung durch eine kleine Hintertür beeinträchtigt: Die Aktie wäre zwar in den ersten 2 Jahren stimmrechtslos gewesen, aber nach dem Deutschen Aktienrecht lebt das Stimmrecht wieder auf, wenn in diesen zwei Jahren die garantierte Rendite nicht gezahlt wird. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 28.05.2008

(...) Bei den Vorfällen, auf die Sie Bezug nehmen, handelt sich um Einzelfälle! Dass diese nicht zu verharmlosen sind, habe ich in früheren Antworten bereits klargestellt, dennoch: Die Bundesrepublik ist und bleibt ein Rechtsstaat, der nicht darauf aus ist, unschuldige Bürgerinnen und Bürger zu überwachen. (...)

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