Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 25.06.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.07.2024 Ich empfehle Ihnen daher, mit Ihren Bedenken auch auf die Klinik vor Ort bzw. die dort tätigen Ärztinnen und Ärzte zuzugehen. Diese können das Infektionsgeschehen und die damit verbundenen Risiken vor Ort am besten bewerten und gegebenenfalls zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen.
Frage von Kyra K. • 25.06.2024
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU Frage von Erhard J. • 25.06.2024
Antwort von Matthias Ecke SPD • 31.07.2024 Die SPD Sachsen führt mit Petra Köpping als Spitzenkandidatin einen Wahlkampf, der sozialdemokratische Politik direkt an die Bürgerinnen und Bürger bringt.
Frage von Urs S. • 25.06.2024
Antwort ausstehend von Thomas Diener CDU Frage von Ruth D. • 25.06.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 01.07.2024 Diese Urlauber können als Teil der Besatzungsstruktur wahrgenommen werden, da ihre Anwesenheit indirekt die russische Kontrolle über das Gebiet legitimiert. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sie wie militärische Besatzer behandelt werden dürfen. Zivilpersonen, inklusive Urlauber und Kinder, sind in Konfliktgebieten durch die Genfer Konventionen geschützt.
Frage von Jannis K. • 25.06.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 02.07.2024 Im Januar 2024 hat die erste Beratung über den Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag stattgefunden; die zweite und dritte Lesung werden zeitnah folgen.