Frage von Klaus-Peter S. • 28.06.2024
Antwort von Dirk Nockemann AfD • 01.07.2024
Wir wollen wieder ein Land haben, in dem es keine solche irrwitzigen Verbote geben muss
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Frage von Petra M. • 27.06.2024
Antwort von Sabine Jansen SPD • 08.07.2024
Der Elbtower ist ein rein privatwirtschaftliches Bauvorhaben und soll das auch bleiben
Frage von Michael U. • 27.06.2024
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 15.07.2024
Die EU-Kommission prüft die vorliegenden, individuellen Beschwerden, es wurde aber kein beihilferechtliches Verfahren eingeleitet.
Frage von Michael U. • 27.06.2024
Antwort ausstehend von Markus Schreiber SPD
Frage von Michael U. • 27.06.2024
Antwort von Milan Pein SPD • 01.07.2024
Nach Auskunft der zuständigen Behörde, die vor Eröffnung eines Verfahrens anzuhören wäre, bestehen derzeit keine Erkenntnisse über eine etwaige laufende behilferechtliche Prüfung
Frage von Michael U. • 27.06.2024
Antwort ausstehend von Mathias Petersen SPD