Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte D. • 13.04.2012
Antwort von Martin Schäfer SPD • 24.05.2012 (...) Als die Diskussion über die Rekommunalisierung der Energienetze begann, war ich der Meinung, dass die Stadt die Netze komplett zurück kaufen sollte, wenn sich dies für sie finanziell gelohnt hätte. Seit ich die Details des Kaufvertrages mit Vattenfall und E.on-Hanse kenne, bin ich zu der Ansicht gelangt, dass ein Teilrückkauf der Netze, also 25,1 Prozent, für die Stadt ein besserer und finanziell vernünftigerer Weg ist. (...)
Frage von Brigitte D. • 13.04.2012
Antwort von Silke Vogt-Deppe SPD • 10.01.2014 (...) Obwohl sich der erste Teil vermutlich durch den erfolgreichen Volksentscheid erübrigt hat, kann ich Ihnen zum zweiten Teil versichern, dass innerhalb der SPD-Bürgerschaftsfraktion, wie auch innerhalb meiner Partei die Pro- und Kontra-Argumente ausführlich und teils auch kontrovers diskutiert wurden. Das entspricht meinem persönlichen, sozialdemokratischen Verständnis von demokratischer Meinungsbildung. (...)
Frage von Brigitte D. • 13.04.2012
Antwort von Martina Koeppen SPD • 19.04.2012 (...) Die Kaufkosten können angepasst werden, die Stadt hat weitreichende Beteiligungen an den Entscheidungen und muss Investitionen grundsätzlich zustimmen. Wir liefern die Stadt nicht den Versorgern aus, sondern kontrollieren scharf und haben vor allem ein Instrument der politischen Gestaltung in der Hand, um gemeinsam mit den Versorgern unsere wichtigen Klimaziele zu erreichen. (...)
Frage von Brigitte D. • 13.04.2012
Antwort von Monika Schaal SPD • 15.04.2012 (...) Der Senat hat neben der 25,1-%tigen Beteiligung an den Netzgesellschaften in einem zusätzlichen Kooperationsvertrag u.a. Folgendes mit den Konzernmüttern vereinbart: (...)
Frage von Wiebke H. • 13.04.2012
Antwort von Annegret Krischok SPD • 18.04.2012 (...) Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft hatten sehr wohl die Möglichkeit, die Verträge einzusehen. Die Verträge sind nicht publiziert worden, weil dort Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthalten sind. (...)
Frage von Wiebke H. • 13.04.2012
Antwort von Mathias Petersen SPD • 13.04.2012 Sehr geehrte Frau Hansen,